Über Fehleinschätzungen, ein Sportfördergesetz und Autonomie

Berlin, 14. April. Der jüngste Streit zwischen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) über den Entwurf des Sportfördergesetzes kommt nicht von ungefähr. Er ist die Folge einer mittlerweile unrunden Beziehungskiste mit gewollten und provozierten Missverständnissen, Selbstgefälligkeit und Selbstüberschätzung, einem verkannten Rollenverständnis – vor allem von Seiten des Sports. Etwa wenn es um die Auslegung der Autonomie des Sports geht. Und um die Verteilung von Steuergeldern für die Spitzensportförderung.

Nun liegt also ein „Sachstand“- Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Deutschen Bundestages vor. Der Text beschäftigt sich mit dem Referenten-Entwurf des Sportfördergesetzes, der derzeit in der Ressortabstimmung ist. Der DOSB sieht sich in diesem Entwurf ausgehebelt, seine Rolle sei nur beratend, und die staatlichen Vertreter seien in der einzurichtenden Agentur die Entscheider. Der WD stellt fest: „Der Grundsatz der Autonomie des Sports besagt, dass sich der Sport eigenständig organisiert und seine Angelegenheiten in eigener Verantwortung regelt. Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass die Autonomie des Sports ihre Grenzen in den ‚rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen‘ habe, welche durch das Parlament festgelegt werden.“

Sport-Autonomie stärken

Weiter heißt es, dass nach dem Grundsatz der Subsidiarität staatliche Sportförderung voraussetzt, „dass die Organisationen des Sports die zu fördernden, im Bundesinteresse liegenden Maßnahmen nicht oder nicht vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren können. Grundsätzlich liegt die Verantwortung der Finanzierung der Aufgaben des Sports bei seinen autonomen Organisationen.“ Die staatliche Förderung solle deren finanzielle Mittel ergänzen, jedoch nicht ersetzen. Denn es sei Grundsatz der Subsidiarität, „die Autonomie des Sports zu stärken“ (Verweis auf Merten Haring Sportförderung in Deutschland – eine vergleichende Analyse). Diese sei bei einer vollumfänglichen staatlichen Finanzierung „nur schwer aufrecht zu erhalten.“

Ohne staatliche Förderung wäre es um den deutschen (Spitzen-) Sport schlecht bestellt – denn Eigenmittel in den Verbänden sind oft ziemlich knapp. Und so hängt der Sport am staatlichen Tropf. Und deshalb: „Im Rahmen des Zuwendungsverfahrens muss die Förderentscheidung allein bei der zuständigen Behörde verbleiben. Dritte (insbesondere Verbände im Bereich des Sports) dürfen nur fachlich beratend in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.“ Der WD weiter: „Aus den Vorgaben des Zuwendungsrechts folgt schließlich, dass die geförderten Organisationen nicht frei über die ihnen gewährten Mittel entscheiden können, sondern an den im Zuwendungsbescheid festgelegten Zweck gebunden sind. Ein entsprechender staatlicher Einfluss auf die Mittelvergabe ist daher nicht nur möglich, sondern auch rechtlich geboten.“

Böhm sieht sich bestätigt

Auseinandersetzungen zwischen Zuwendungsgeber Bund und Zuwendungsempfänger DOSB sind in der jüngsten Geschichte nicht neu. In regelmäßigen Abständen mahnte der Bundesrechnungshof (BRH), die Verteilungskriterien neu zu ordnen und Transparenz herzustellen und forderte mehr Kontrolle durch Ministerium und Parlamentarier. Gerhard Böhm, ehemaliger Sportabteilungsleiter im BMI und Vor-Vorgänger von Steffen Rülke, der mit der früheren DOSB-Führung unter Alfons Hörmann genau an diesen Punkten immer wieder in Streit geriet, und unter unschönen Umständen in den vorzeitigen Ruhestand geschickt wurde, fühlt sich durch das WD-Papier im Nachhinein bestätigt. „Nichts anderes als der WD hier darlegt, haben wir damals gesagt. Hier kann der Sport – insbesondere der DOSB  -schwarz auf weiß nochmal nachlesen, was rechtlich machbar ist und was nicht. Der Bundesrechnungshof hat immer wieder – seit 2015 – darauf hingewiesen, dass der Geldgeber am Ende entscheidet. Und nicht der Zuwendungsempfänger“, sagt er in einem Telefonat.

Unzulässig ausgebaut

Am 26. Oktober 2023 meldete sich der BRH wieder zu Wort. Unter dem Titel „Ausgewählte Aspekte der Reform der Spitzensportförderung“ gab er seinen Bericht an das BMI ab. Er verweist zum wiederholten Mal auf den Interessenkonflikt des DOSB. Und kritisiert die geplante Rolle des DOSB in der Agentur, die man unzulässig ausgebaut habe. Der sei nicht mehr nur Interessenvertreter der geförderten Verbände und sportfachlicher Berater, sondern zusammen mit dem Ministerium auch Entscheider über die Förderung. Nun versuchte man bei dem Gesetzentwurf die BRH-Kritik durch die Verteilung der Mitglieder in der Agentur/Stiftung aufzufangen, wo 18 Plätze im Stiftungsrat zu besetzen sind: Neun für den Bund, darunter fünf Mitglieder des Parlaments und vier vom Ministerium entsandte Personen. Sechs Sitze sind für den DOSB und der Rest für die Länder vorgesehen. Den Vorsitz wird der Bund übernehmen, der bei Stimmengleichheit ein Vetorecht hat. Dem DOSB bleibt nur der Sportfachbeirat, wo er mehrheitlich vertreten ist, aber nur eine Beraterfunktion hat. Wer bezahlt, bestimmt  – nun also in einem extra Gesetz geregelt. Dessen bedarf es aber nicht: Es ist nämlich – wie der WD klar herausarbeitet – schon jetzt Rechtslage im Bund und in den Ländern.

Hartewig beauftrage den WD

Dass die DOSB-Verantwortlichen so unangenehm überrascht waren von dem Referenten-Entwurf, der zugegeben nach langer Ankündigung, dann plötzlich unerwartet vorlag, verwundert. Schließlich soll es ja im letzten Jahr 83 Sitzungen zwischen Vertretern des BMI und des DOSB gegeben haben, wo man an einem Tisch saß und über den Spitzensport verhandelte. Die Darstellungen, wie der Entwurf und der Zeitpunkt am Ende zustande kamen, gehen auseinander – der DOSB jedenfalls fühlte sich brüskiert. Und reagierte auch so.

Philipp Hartewig, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und gleichzeitig Mitglied des Rechtsausschusses im Bundestag, verfolgte die Diskussion interessiert, sammelte Fragen. „Da ging dann doch vieles irgendwie nicht zusammen; es war sehr kontrovers, was da diskutiert wurde, und ich wollte tiefergehende Informationen haben“, sagt Hartewig. Nach dem Erscheinen des Rechnungshofberichts im Oktober 2023 beschäftigte er sich noch intensiver mit dem Thema. Schließlich gab er im Januar den Bericht an den WD in Auftrag. „Es ging mir auch darum, den rechtlichen Spielraum abzuklären, einen Korridor zwischen der Autonomie des Sports und den Vorgaben des Haushaltsrechts aufgezeigt zu bekommen.“

Fazit des Sportpolitikers: „ Die Gründung der Agentur ist möglich, das letzte Wort haben die Haushaltgesetzgeber. Das bedeutet aber nicht, dass die Förderung am Ende nicht doch flexibler sein könnte.“ Die Kritik des DOSB, dass keine feste Summe in dem Entwurf steht, löst auch bei Hartewig Kopfschütteln aus. „Das müsste man auch beim DOSB wissen, dass dies zur Folge hätte, jedes Jahr ein neues Gesetz zu verabschieden.“ Mit diesem Gesetz hätte man nun auch einen strategische Steuerungsfunktion, sagt Hartewig, und einen Hebel, wenn es nicht so läuft, wie es laufen sollte.

Mangelnde Kenntnis

Über mangelnde Kenntnis gesetzlicher Vorgaben und parlamentarischer Abläufe – und solche Forderungen wie, in ein Gesetz eine Summe x einzusetzen, wundern sich nicht nur Außenstehende, sondern auch intern manche SportvertreterInnen. So blauäugig kann man auch in der DOSB-Führungstag nicht sein, nicht zuletzt, weil es ja gut vernetzte Politprofis wie etwa den Vorstands-Vorsitzenden Torsten Burmester (der auch schon mal für knapp zwei Jahre stellvertretender Sportabteilungsleiter im BMI war) im DOSB und den Mitgliedsverbänden gibt. „Das sind klassische Eigentore. Und die Empörung über diesen Entwurf ist doch reiner Populismus“, ärgert sich ein Verbandsvertreter.

Wir wollten das Beste

Dass man nun wieder über mehr Bürokratie klagt, die das neue Gesetz mit sich bringe, und darüber, dass die Politik die Autonomie des Sports nicht achte, das kennt Böhm aus leidiger Erfahrung. „Da scheint sich – trotz ausgewechselter Mannschaft – nichts geändert zu haben. Die Erklärung, dass die Regierung, und damit Minister wie auch wir Beamte uns als Treuhänder des vom Parlament zur Verfügung  gestellten Steuergeldes an gesetzliche Vorgaben halten müssen,  über jeden Cent Rechenschaft abgeben müssen und nicht mal so holterdiepolter Millionen an den Sport geben können, der dann das Geld nach eigenem Gusto verteilt, war vielen und ist offensichtlich immer noch nicht im Sport zu vermitteln. Es wurde immer als Bösartigkeit unserseits ausgelegt, wenn wir sagten: Das geht leider so nicht. Aber ich kann mich nur wiederholen: Man kann sich nicht über Recht und Gesetz einfach hinwegsetzen. Aber wir haben, und das nehme ich nicht nur für mich, sondern für alle damaligen MitarbeiterInnen der Sportabteilung in Anspruch, immer versucht, für den Sport das beste rauszuholen“, sagt Böhm. Er wollte zusammen mit Minister Thomas de Maizière nicht nur mit der von DOSB und BMI gemeinsam beschlossenen Reform einen neuen, transparenteren Weg der Spitzensportförderung einschlagen. „Wir hatten schon wirkliche Reformvorstellungen, die allerdings Zeit gebraucht hätten, um wirksam zu werden. Hilfreich zum Gelingen wäre allerdings auch gewesen, wenn sich nicht nur die Regierung an die vereinbarten Maßnahmen gehalten hätte.“

Kein Veränderungswille

Aber ein wirklicher Veränderungswille war am Ende dann eher nur einseitig, zumal die SportvertreterInnen stets auf ihre Autonomie pochten. Und häufig auf dem status quo bestanden. Immer wieder wurde (und wird) – neben der Bürokratie – die Autonomie als Totschlag-Argument, wenn etwas nicht so läuft, wie der DOSB es gerne hätte, aus der Schublade geholt. Beim Kongress „Menschen im Sport 2000“ 1987 in Berlin stellte der damalige DSB-Präsident Hans Hansen fest, dass es „wachsende Probleme für die Einheit und die Autonomie“ des Sports gebe. Schon damals haben sich Experten eingehend mit der Autonomieproblematik auch im Zusammenhang mit staatlicher Förderung und den Folgen beschäftigt – ohne dass der Sport wirkliche Konsequenzen im Laufe der Jahre gezogen hätte. Auch der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Steiner, in mehreren Kommissionen für den Sport tätig, widmete dem Thema im Mai 2018 unter dem Titel „Autonomieprobleme des Sports – Versuch einer Bilanz“ einen Beitrag, in dem er über Autonomie und Autokratie, Spannungsfelder zwischen Staat und Sport schrieb.

Verwöhntes Hätschelkind

Man muss nun nicht unbedingt bis Anno Tobak zurückgehen, um zu erklären, dass der deutsche Sport in dieser Republik lange ein Hätschelkind, verwöhnt und gern gesehen war. 

In Zeiten des Kalten Krieges wurde auch im deutschen Sport das Wettrüsten zwischen dem kapitalistischen Westen und dem kommunistischen Osten gerne gefördert. Und im Vorfeld der Olympischen Spiele pumpte man viel Geld in den Sport, gründete etwa das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp), das nach dem schwachen Abschneiden bei den Spielen 1968 und in Vorbereitung auf München 1972 wissenschaftliche Begleitung koordinieren sollte. Auch der Sportausschuss des Deutschen Bundestages ist ein Kind dieser Zeit, wurde 1969 als „Sonderausschuss für Sport und Olympische Spiele“ zur Vorbereitung auf München 1972 und für die Fußball-WM 1974 initiiert. Für den bundesdeutschen Sport war nichts zu teuer – und man wollte ja gut aussehen, wenn die Jugend der Welt in das neue Deutschland reist – sportlich zumindest hat es ja halbwegs geklappt, doch machte der Terroranschlag vieles zunichte.

Sonderwünsche erfüllt

Der Sport blieb das Hätschelkind der deutschen Politik, wurde zum Staat im Staate, dem nahezu alle Sonderwünsche erfüllt wurden. Funktionäre und Politiker klüngelten manches oder auch vieles untereinander aus – es herrschte fast immer nur Friede, Freude, Eierkuchen. Nur selten gab es Kritik oder Streit. Und wenn, dann hinter den Kulissen. 

PolitikerInnen sonn(t)en sich gerne im Glanz nicht nur, aber am liebsten von Olympioniken. „Man will ja auch mal was Schönes im Politikalltag haben“, sagte der ehemalige CSU-Bundesinnenminster Horst Seehofer, der den Spaß vor die Reformbemühungen stellte.

Mehr Geld, mehr Abhängigkeit

Und so gab es immer mehr Geld, die Abhängigkeit wurde größer. Leistungsmäßig aber rutschte der deutsche Spitzensport immer weiter ab. Mit der Fusion von Deutschem Sportbund (DSB) und Nationalem Olympischen Komitee wollte man auch dem entgegenwirken. Der neue Deutsche Olympische Sportbund setzte hauptsächlich auf das Olympische – jedoch ohne Erfolg. Als der erste DOSB-Präsident und Verfechter der Fusion, Thomas Bach, sich Richtung Lausanne als Präsident des Internationalen Olympischen Komitees verabschiedete, war der deutsche Spitzensport weiter im Sinkflug.

Kritik kam auf, Einsicht über die sportlichen Zielvereinbarungen zwischen BMI und DOSB musste gerichtlich von Journalisten eingeklagt werden. Die Stimmung zwischen Öffentlichkeit und Sport veränderte sich zunehmend. Bürger und Bürgerinnen verweigerten sich gefordeter Olympiabegeisterung für Spiele im Land – ihnen waren vor allem die Funktionärsgilde und der Kostenrahmen für Sportgroßveranstaltungen nicht geheuer. Medien fragten immer kritischer nach, die Sportverantwortlichen reagierten zunehmend empfindlicher. Die Frage, was denn im deutschen Spitzensport schief laufe, wurde nach den Spielen in London 2012 wieder – wie immer nach Spielen, die nicht den selbst prognostizierten Medaillensegen brachten, gestellt. Diesmal aber lauter.

Zauberwort Reform

Reform war das Zauberwort, das man jetzt ernsthaft angehen wollte. DOSB und BMI im Einklang, Alfons Hörmann als DOSB-Präsident einerseits, Thomas de Maizière, Bundesinnenminister auf der anderen Seite. De Maizière, der wirklich für den Sport etwas übrig hat, war gewillt, ihn nach vorne zu bringen. Aber die Sportförderung sollte nicht weiter ein Fass ohne Boden sein.

Mehr Geld, mehr Medaillen – so lautete zunächst das Reform-Credo des sport-politischen Führungsduos, von dem aber dann im Sport Verantwortliche ganz schnell, nichts mehr wissen wollten, als es ans Eingemachte ging: kein Gießkannenprinzip mehr, sondern gezielte Förderung. Die Frage, wie der deutsche Sport denn aufgestellt sein muss, wo es hingeht und was das für die einzelnen Gruppierungen bedeuten wird, wurde nicht beantwortet. Die Mitgliedsorganisationen stimmten trotz Maulerei und Bedenken einem arg verwässerten Reformpapier zu. Trotz weiterem Leistungsabsturz: Es gab wieder mehr Geld aus dem Haushalts-Füllhorn. Dank der Sportfan-Gemeinde in Regierung und Parlament.

Man kann es nicht oft genug sagen: Der deutsche Spitzensport ist die einzige gesellschaftliche Gruppierung, die trotz immer weniger Leistung immer mehr Geld in dieser Republik bekommt.

Fehleinschätzungen

„Die globale Bedeutungszuweisung des Sports macht Fehleinschätzungen der eigenen Position schon möglich“, so der Politologe Ingo Peters vom Otto-Suhr-Institut in Berlin im Oktober 2016 in einem Interview mit sportspitze.

Fehleinschätzungen nicht nur der eigenen Position, sondern auch der eigenen Situation gab es in den letzten Jahren im Sport viele. Das gipfelte zuletzt in einer hausgemachten DOSB-(Führungs-)Krise.

Und Krise und Fehleinschätzungen scheinen sich – trotz Personalwechsels – fortzusetzen. Offenbar denkt im DOSB niemand daran, in Zeiten wie diesen etwas bescheidener mit seinen Forderungen aufzutreten, erst mal die eigenen Probleme zu lösen, bevor man sich wieder neue aufhalst- etwa eine Olympiabewerbung.

Umdenken und auch Trennung denken

Wer sich mit unabhängigen Experten aus Politik, Sport und Wissenschaft unterhält,wie es denn mit dem organisierten deutschen Sport, vor allem mit dem Spitzensport weitergehen wird, erhält nahezu identische Antworten: Es müsse ein völlig neues Denken geben. Das heißt: Sich endlich den rechtlichen Gegebenheiten bewußt werden, Strukturen aufbrechen, sich neu aufstellen, überflüssigen Ballast über Bord zu werfen. Und das heißt auch, dass Trennungen kein Tabu sein dürfen. Hochprofessioneller Spitzensport von heute kann nicht in einer starren und schwerfälligen vereinsrechtlichen Struktur, die auf alles und jeden Rücksicht nehmen muss -so wie der DOSB – erfolgreich gemanagt werden. Eine Trennung von Hochleistungssport und gesellschafts- und gesundheitspolitisch relevantem Breitensport sei daher unumgänglich.

Das Sportfördergesetz, wenn es denn kommt, ist ein Schritt in diese Richtung: Management Spitzensport – heißt Agentur, die aber nicht, so wie im Koalitionsvertrag aufgeschrieben, unabhängig ist. Der Spitzensport hängt nun noch mehr an der finanziellen Infusionsnadel des Staates.

Will der DOSB den Spitzensport aber in eigener Regie managen, dann muss er sich ganz schnell ein neues Geschäftsmodell ausdenken, und das werden, was er nur angeblich ist: autonom. Abstöpseln vom öffentlichen Finanztropf heißt dann, sich selbst Geldgeber suchen. Sich auf Sponsorensuche zu begeben wie im Gesetz vorgeschlagen, empfindet der DOSB  offensichtlich als Zumutung, wo man doch so ans Geld der Steuerzahler gewöhnt ist. Das gilt auch für manchen Verband. Vielleicht sollten sie mal bei der Stiftung Deutsche Sporthilfe nachfragen, wie man Unternehmen selbst in krisengeschüttelten Zeiten Geld für den Spitzensport aus dem Kreuz leiert.